Der öffentliche Teil der Stadtratssitzung hatte 13 Tagesordnungspunkte, aber wir sind nicht abergläubisch und haben die Punkte zügig mit der gebotenen Sorgfalt abgearbeitet.

Bevor wir in die Tagesordnung eingestiegen sind, verabschiedete OB Holm Große die Stadträtinnen und Stadträte, die in der nächsten Legislaturperiode dem Gremium nicht mehr angehören werden. Wir als CDU-Fraktion werden unseren langjährigen Mitstreiter Gernot Müller vermissen, der nun seit 10 Jahren die Geschicke der Stadt mit gelenkt hat.

Dann ging es in der Tagesordnung weiter. Herr Jörg Scharfenberg, Geschäftsführer der OLK, informierte der Oberlausitz-Kliniken gGmbH (OLK) zur Strategie der Oberlausitz-Kliniken gGmbH (OLK) zur medizinischen Versorgung mit dem Schwerpunkt der Entwicklung am Standort Bischofswerda. Er betonte ausdrücklich, dass beide Standorte – Bautzen und Bischofswerda – nicht zur Disposition stünden. Wörtlich sagte er, auch mit Blick auf die von Bundesgesundheitsminister Lauterbach angestrebte Krankhausreform, „Bautzen und Bischofswerda werden Felsen in der Brandung sein.“

Aus meiner Sicht wichtig war Bestätigung des Jahresabschlusses 2023. Damit ist die Stadt Bischofwerda wahrscheinlich eine der ersten Kommunen im Freistaat, die mit ihren Jahresabschlüssen so weit vorangekommen ist. Vielen Dank an die Kämmerei und alle Beteiligten!

Auch einige Baumaßnahmen wurden vergeben. So kann noch in den Sommerferien die Erschließung des Gewerbegebietes Nord 2 starten und kurz nach den Ferien die Sanierung und Befestigung des Parkplatzes Hermannstraße in Angriff genommen werden. Zuletzt wurde noch die unsägliche Festlegung der Dachform „Flachdach“ im Baugebiet „Süßmilchstraße/Bergstraße“ aufgehoben. Ich hoffe, dass wir nun dort bald die ersten Spatenstiche zu neuen Eigenheimen beobachten können!

Im Anschluss an die Sitzung kamen wir noch zu einem letzten gemütlichen Beisammensein im Innenhof zusammen. Bei ein paar belegten Broten und Getränken konnten wir uns über noch offenen Fragen, Ferienplanung und die allgemeine Weltlage austauschen. Vielen Dank auch hier, an alle, die zur Vorbereitung beigetragen haben!